Bei der Wahl zum Bürgermeister in Unterschleißheim hat sich Amtsinhaber Christoph Böck mit fast 60 Prozent im ersten Wahlgang deutlich durchgesetzt. Im Stadtrat wird es aber jetzt spannend, denn die Wahlen haben da die bisher schon unklaren Mehrheitsverhältnisse noch etwas komplizierter gemacht.
Mit 31,6 Prozent aller Stimmen hat die CSU die meisten Stimmen bekommen. Die SPD liegt mit 28,5 Prozent auf Rang zwei. Es folgen Bündnis 90 / Die Grünen (13,9 Prozent) und die AfD (11,1 Prozent).
Einen beachtlichen Erfolg erzielte die erstmals für den Unterschleißheimer Stadtrat angetretene „Die Linke“ mit 4,3 Prozent. Sie schrammte denkbar knapp an zwei Sitzen vorbei und liegt deutlich vor den langjährig im Stadtrat etablierten Gruppierungen Freie Wähler / Freie Bürger (3,8 Prozent), Bündnis für Unterschleißheim / BfU (3,5 Prozent) und ÖDP (3,2 Prozent).
Stärkste Fraktion ist nach wie vor die CSU. Sie hat wie im bisherigen Stadtrat 10 Sitze. Gewählt wurden (in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen) Dr. Friedrich Kiener, Thomas Bittner, Stefan Krimmer, Stefan Diehl, Brigitte Weinzirl, Anton Negele, Ludwig Pettinger, Sara Steinbach, Bernhard Schweißgut und Martin Nieroda. Damit ist Sara Steinbach neu im Stadtrat. Sie übernimmt den Platz von Natalie Meyer.
Zwei Änderungen gibt es bei der SPD. Sie hat wie im bisherigen Gemeinderat wieder neun Sitze, aber Antje Kolbe und Stefan Schneiders sind nicht mehr dabei. Dafür gehören künftig Benjamin Straßer und Veronika Müller dem Stadtrat an. Müller rückt nach, wenn Böck die Wahl zum Bürgermeister annimmt. Aber das dürfte nur eine Formsache sein. Außerdem sind Annegret Harms, Dr. Birte Bode, Dr. Thomas Breitenstein, Sina Fateminejad, Sybille Bichlmeier, Peter Rein und Katharina Bednarek für die SPD im Stadtrat.
Einen Sitz verloren haben Bündnis90 / Die Grünen. Für sie sind künftig wie bisher Bernhard Schüßler, Lissy Meyer und Tino Schlagintweit im Stadtrat. Neu eingezogen ist die Spitzenkandidatin Johanna Krichling. Nicht mehr dem Stadtrat gehören Brigitte Huber und Jürgen Radtke an.
Die AfD ist künftig mit drei statt bisher zwei Sitzen im Stadtrat vertreten. Gewählt wurden Peter Kremer, Christina Kronawitter und Andreas Kothe.
Viel Bewegung bei den kleineren Parteien
Zurück im Stadrat ist Alexander Kieslich. Er war bereits früher einmal für die SPD in diesem Gremium. Nach einer Pause kehrte er jetzt als Bürgermeisterkandidat für „Die Linke“ in die Stadtpolitik zurück.
Für die Freie Bürgerschaft Unterschleißheim e.V. (FB) ist wie bisher wieder Martin Reichart im Stadtrat. Den zweiten Sitz hatte die FB bereits während der letzten Legislaturperiode durch den Wechsel von Heidi Kurz zum BfU verloren.
Heidi Kurz hat es mit dem in neuer Konstellation angetreten Bündnis für Unterschleißheim / BfU wieder in den Stadtrat geschafft. Allerdings hat das BfU nur einen Sitz. Carolin Kranz ist damit nicht mehr im Stadtrat vertreten.
Einen Wechsel gab es bei der ÖDP. Hier ist Stefan Stefanov in den Stadtrat gerückt. Der langjährige ÖDP-Vertreter Bernd Knatz gehört ihm nicht mehr an.
Mehr Gestaltungsspielraum für die kleinen Parteien
Unterm Strich kommt die SPD zusammen mit Bürgermeister Christoph Böck und den Grünen dank der „Bürgermeisterstimme“ auf 15 von 30 Stimmen. Für eine Mehrheit ist sie also auf die Kooperation der kleinen Partei angewiesen, etwa der ÖDP, oder kann projektbezogen auf Unterstützung von BfU und Die Linke hoffen. Damit haben die kleinen Parteien als „Zünglein an der Waage“ etwas mehr Spielraum gewonnen, um ihre Vorstellungen einzubringen, da ihre Stimmen regelmäßig mit benötigt werden.
In einer ersten Stellungnahme gegenüber Ushel.news erklärte Kieslich, der letzlich als der größte Gewinner der Wahl betrachtet werden muss, dass es nun zunächst einmal darum gehe, mit den anderen kleineren Parteien zu prüfen, inwieweit man Auschussgemeinschaften eingehen kann. Denn bevor Beschlussvorlagen in den Stadtrat kommen, ist die meiste Arbeit in den Ausschüssen bereits erledigt. Deshalb gelte es nun, sich da mit den Gruppen zusammenzufinden, mit denen man sinnvoll und konstruktiv zusammenarbeiten könne.
Alles neu macht der Mai
Die Amstzeit des neu gewählten Stadtrats beginnt dem Bayerischen Wahlgesetz zufolge am 1. Mai. Mit der ersten Stadtrassitzung in der neu gewählten Konstellation ist daher in den ersten beiden Maiwochen zu rechnen. Nach dem Durchschnaufen nach dem Wahlkampf stehen den Gewählten nun also einige Wochen zur Verfügung, um sich über Strategien, Koalitionen und Ausschussgemeinschaften klar zu werden.
