Das „Bündnis für Unterschleißheim“ (BfU) ist einst aus der Bürgerinitiative „Stadt mit Maß“ hervorgegangen. Im aktuellen Stadtrat ist es mit Carolin Kranz und Heidi Kurz vertreten. Beide möchten mit Ihrer Liste auch bei der Kommunalwahl 2026 antreten. Allerdings sind dazu ausreichend viele Unterschriften auf einer Unterstützerliste erforderlich.
Wie man unterschreiben kann
Die Liste liegt derzeit im Bürgerbüro (in den ehemaligen Sparkassen-Räumen beim Rathaus) auf. Auf ihr kann man während der Öffnungszeiten unterschreiben. Die Öffnungszeiten sind Montag von 8 bis 12 Uhr 30, Dienstag von 8 bis 12 Uhr 30, Mittwoch von 7 bis 12 Uhr, Donnerstag von 14 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr 30.
Um sich auszuweisen, muss man einen gültigen Personalausweis, Reisepass oder Aufenthaltstitel dabei haben. Unterstützungsunterschriften dürfen zudem nur von Wahlberechtigten geleistet werden, die zur entsprechenden Wahl berechtigt sind.
Außerdem ist das Bürgerbüro für die Unterschriften zusätzlich am Samstag, den 17. 1. von 9 bis 11 Uhr geöffnet. Während dieser Zeit werden Vertreterinnen und Vertreter der BfU auf dem Rathausplatz vertreten sein und Interessenten Rede und Antwort stehen.
Warum die Unterschrift erforderlich ist
Wichtig ist: Die Unterschrift verpflichtet zu nichts und wird nicht öffentlich. Die Wahlentscheidung ist auch danach natürlich völlig frei. Die Liste dient lediglich als Beleg dafür, dass es eine gewisse Zahl an Wahlberechtigten gibt, die ein Interesse daran haben, dass diese Gruppe an der Wahl teilnehmen darf. Sie verhindert also „Spaßkandidaturen“.
Dieser gestufte Zugang zum Wahlrecht wird im Gesetz damit begründet, dass bei der letzten Landtagswahl oder bei der letzten Europawahl oder in das jeweilige Gremium (Stadtrat oder Kreistag) gewählte Gruppen schon Vertrauen schon bewiesen haben. Neue Gruppen oder solche, die diesen Wert nicht erreicht haben, müssen das Vertrauen erst aufbauen.
Warum das BfU die Unterschriften braucht
Warum benötigt das BfU aber Unterstützerunterschriften, wo es doch bereits im Stadtrat vertreten ist? Die Frage ist berechtigt, die Antwort etwas kompliziert. Nach seinem Wegzug aus Unterschleißheim hatte der einzige FDP-Stadtrat Dr. Manfred Riederle sein Mandat im Stadtrat 2024 niedergelegt. Damit fiel dieser Sitz weg. FDP und BfU hatten bei der vorangegangen Wahl eine gemeinsame Wahlliste. Als nächste Kandidatin rückte deshalb im Frühjahr 2024 für Riederle Carolin Cranz vom BfU nach.
Heidi Kurz, die zweite BfU-Vertreterin im aktuellen Stadtrat, kam bei der letzten Wahl als Vertreterin der Freien Wähler in den Stadtrat. Sie wechselte im vergangenen Jahr zum BfU. Der Schritt sei ihr nicht leicht gefallen, sagte sie damals gegenüber der Presse. Als Grund nannte sie „Die Kommunikation stimmt nicht mehr.“ Kurz war seit 2014 für die Freien Wähler im Stadtrat.
Im Kreistag will das BfU als Teil der Unabhängigen Bürger München Land (UB-ML) antreten. Auch dafür sind Unterstützerunterschriften erforderlich. Die können ebenfalls im Bürgerbüro geleistet werden.
Ausgewählte Schwerpunkte des BfU
Schwerpunkte der Fraktion „Bündnis für Unterschleißheim“ (BfU) sind eigener Aussage zufolge bei kommunaler Vernetzung und Wohnungsbau, insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Bei einer Infoveranstaltung in den vergangenen Wochen standen etwa die Fragen auf dem Programm, wie Investions‐ und Spekulationsprojekten im Wohnungsbau oder den „Airbnb‐Aktivitäten“ begegnet werden kann, wie Familien und Geringverdiener bei der Wohnraumbeschaffung unterstützt werden und welche politischen Weichenstellungen hierfür erforderlich und möglich sind.
Bei der Aufstellungsversammlung des BfU betonten die Teilnehmer Bürgernähe und Bürgerbeteiligung als ihren „Wesenskern“. Auf der Wahlliste des BfU stehen neben den Stadträtinnen Carolin Kranz und Heidi Kurz 21 weitere Kandidaten und Kandidatinnen. Ein vollständiges Wahlprogramm ist in Vorbereitung. Derzeit steht aber das Werben um die Unterstützerunterschriften im Vordergrund. Ist diese Hürde genommen, sollen die Wahlziele detaillierter ausformuliert werden.
