Kurz vor der Kommunalwahl hat Ushel.news noch einmal mit Bürgermeisterkandidaten gesprochen, um ihre Positionen zu Punkten herauszuarbeiten, in denen sie sich unterscheiden. Alexander Kieslich tritt für Die Linke an – die mit ihm als Spitzenkandidat auch erstmals in den Unterschleißheimer Stadtrat einziehen will. Im Interview sprach Ushel.news mit ihm darüber, was seiner Meinung nach in Unterschleißheim zuletzt schlecht lief, was besser werden könnte und welche Projekte ihm als Bürgermeister besonders wichtig wären.
Sie haben einige Jahre als Stadtrat Erfahrung in der Kommunalpolitik. Nach einer Pause ist die Kandidatur jetzt ist also auch eine Art Comeback – für Ihre aktuelle Partei, die Linke, allerdings eine Premiere. Wie sehen Sie denn die aktuelle Situation der Stadt Unterschleißheim bei den bekannten, größeren Projekten: Eher Stillstand oder tut sich doch einiges?
Alexander Kieslich: Es gibt viele Projekte, die in den letzten Jahren angegangen wurden. Grundstücke sind aber gar nicht so viele da. Das heißt, die Bedürfnisse der verschiedenen Fraktionen, die mitzusprechen haben, sind natürlich immer sehr groß, wenn etwas geschehen kann. Ich hatte damals als Stadtrat das Gefühl, dass man sich da nicht sehr einig war und die unterschiedlichen Ideen teilweise gegeneinander ausgespielt wurden.
Keine Prestigeprojekte für einzelne Gruppen
Ich glaube, dass man deshalb als Bürgermeister schon schauen muss, dass es keine Prestigeprojekte für einzelne Gruppen werden, wenn die wenigen Grundstücke bebaut, die man auch wirklich noch bebauen kann. Man muss vielmehr schauen, dass wirklich die sinnvollsten Projekte für die Bevölkerung umgesetzt werden.
Bei der Stadtmitte ist es auch deshalb schwierig, weil man einen externen Investor dabei hat. Klar, man braucht das Geld, es muss irgendwo herkommen. Aber das Projekt von einem Investor abhängig zu machen, ist aus meiner Sicht sehr, sehr schwierig – vor allem, wenn es auch um Wohnungen geht. Einkaufsmöglichkeiten sind wichtig in der Stadtmitte – aber da sind sich glaube ich alle einig.
Für mich ist jedoch das Thema Wohnungen wirklich essentiell. Gerade wenn man nicht mehr viele Grundstücke hat, muss man schauen, dass wir darauf bezahlbare Wohnungen hinkriegen. Wenn man einen Investor hat, der natürlich auch gewisse Gewinnabsichten hat, ist das aber immer schwierig.
Ja, es wird mit der sozialgerechten Bodennutzung versucht, das ist allerdings aber nur ein kleiner Teil. Es ist grundsätzlich gut, aber zu wenig. Und weil der Investor ein bisschen von seinem potenziellen Gewinn abgeben muss, holt er den wahrscheinlich in den anderen Wohnungen oder was er sonst noch mitbaut, wieder rein. Das hängt aber auch vom jeweiligen Investor ab.
Die soziale Bodennutzung ist aus meiner Sicht zentral, um bezahlbare Wohnungen zu bekommen. Ein Problem ist aber das Ausspielen unterschiedlichster, durchaus notwendiger Sachen. So gab es den bezahlbaren Wohnraum in der Kiebitz-Straße etwa für Mitarbeiter der Stadt und Beschäftigte sozialer Einrichtungen. Das ist natürlich auch wichtig. Aber wer nicht dazugehört, hat da keine Chance gehabt.
„Spekulation hat bei Wohnungen nichts zu suchen“
Wohnraum in Unterschleißheim ist auch deshalb knapp und teuer, weil Boden teuer und Bauen teuer ist. Das liegt auch daran, dass Unterschleißheim nicht weit weg von München ist. Was kann man da als Stadt überhaupt machen?
Alexander Kieslich: Es gibt auf jeden Fall Möglichkeiten, wenn man das möchte. Ein Beispiel, das ich für ein sehr sinnvolles Konstrukt halte, ist das Mietshäuser-Syndikat. In dem Modell steht quasi eine Art Investor hinter dem Projekt. Diese GmbH ist aber nicht gewinnorientiert. Und diese GmbH könnte über die soziale Bodennutzung das Grundstück bekommen. So hätte man die Grundstückskosten für Wohnhäuser gesenkt.
Solch eine GmbH hat auch Förderansprüche. Sogar Bayern – sage ich jetzt mal so – fördert bezahlbaren Wohnraum. Es gibt aber auch deutschlandweite, sogar europaweite Fördertöpfe, die dafür in Frage kommen. Zusammen mit dem Engagement der Mieter kann da etwas entwickelt werden, was langfristig bezahlbare Mieten sichert.
Für mich und uns als Die Linke in Unterschleißheim ist es sehr, sehr wichtig, dass Spekulation bei Wohnungen nichts zu suchen hat. Leider ist es in Deutschland normal, Wohnungen zu kaufen, nur, um sie wieder zu verkaufen und Gewinn zu machen. Die Mieter leiden dann darunter. Das darf auf keinen Fall sein.
Wohnungen sind auch ein Standortfaktor
Die Grundstückspreise sind das eine, was Wohnungen teuer macht, das andere sind die Baukosten.
Alexander Kieslich: Die Baukosten sind in den letzten fünf, sechs Jahren wirklich horrend nach oben gegangen. Da müssen wir auch umdenken. Von der Vorstellung vom Architekturwettbewerb und irgendwelchen besonderen Bauweisen und besonderem Material muss man sich vielleicht verabschieden.
Ich verweise da gerne auf das Bauhaus als Beispiel. Ich bin ein Bauhaus-Fan, weil es einfach mehr ums Praktische geht und nicht so ums Wunderschöne. Klar, ist es schön, wenn man ein schönes Haus hat. Aber in erster Linie geht es für viele um ein bezahlbares Haus und ein praktisches Haus für den Zweck des Wohnens.
Wohnungen sind schließlich auch ein Standortfaktor. Und spielen in viele anderen Fragen mit rein. Kommen Mitarbeiter nach Unterschleißheim, kommen Leute nach Unterschleißheim, kommen Familien nach Unterschleißheim?
Meiner Meinung nach gibt es auch im Gewerbegebiet Bereiche, die man gut zum Wohnen umwidmen kann. Und das Beispiel Business Campus zeigt ja auch, dass Wohnungen neben Gewerbe durchaus möglich sind. Ich glaube, wir müssen ein bisschen wegkommen vom perfekten Wohnort zu einem praktischen Wohnort. Dasselbe gilt auch bei der Bauweise.
Ist Nachverdichtung eine gute Möglichkeit oder führt das dazu, dass zu wenig Grün in der Stadt ist?
Alexander Kieslich: Das ist eine Gratwanderung. Wir brauchen natürlich Bereiche in der Stadt für Wohnungen. Aber auf der anderen Seite brauchen wir auch die Natur – einfach um das Klima in der Stadt aushaltbar zu erhalten, andererseits auch, um Lebensqualität zu erhalten.
Es ist natürlich ein sehr unpopuläres Thema, aber ich glaube schon, dass man versuchen sollte, mit weniger Versiegelung mehr Wohnungen zu schaffen. Wenn man versiegelt, insbesondere neu versiegelt, sollte man schon schauen, dass der Platz auch wirklich effizient genutzt wird – auch wenn es dann vier oder fünf Stockwerke sind.
Auch für den Rathausplatz mit dem großen, gepflasterten Bereich oder für die Bezirksstraße könnte man sich ein deutlich schöneres Konzept überlegen als ein bisschen Gehweg, Parkplatz und eine Straße, die hindurchführt.
Ein schönes Beispiel, das ich dafür kenne, ist Altdorf bei Nürnberg. Dort gibt es ein Gesamtkonzept für die Innenstadt, bei dem Fußgänger, Fahrradfahrer und Autoverkehr quasi gleichberechtigt sind. In so einem Bereich gibt es Kurzparkplätze, es gibt aber auch größere Flächen, wo man auch mal Bänke aufstellen kann, und es gibt viel Grün.
Wo ließe sich sowas in Unterschleißheim umsetzen?
Alexander Kieslich: Das könnte ich mir mit Sicherheit in der Bezirksstraße vorstellen. Das würde etwas für die Qualität der Stadt tun, denn die Bezirksstraße ist ja eigentlich ein zentraler Punkt.
„Es braucht zusätzlich alternative Mobilitätskonzepte“
Die Umgestaltung der Bezirksstraße wurde ja schon öfter diskutiert …
Alexander Kieslich: Das große Problem ist, dass die Besitzer der Läden dort sehr viel Einfluss auf die Politik haben. Und viele von denen haben Angst vor Veränderungen. Sie haben Angst, wenn nicht fünf Leute vor der Haustür parken können, kauft keiner mehr bei ihnen ein. Dass so ein Konzept, das Einkaufen da vielleicht sogar attraktiver macht – wenn die Leute dort gemütlich Flanieren, Bummeln, oder einfach mal durchgehen, da auch mal einen Kaffee trinken und dann auch einkaufen gehen, das sehen sie nicht.
Es sollen ja auch nicht alle Parkplätze weg und keine Autos mehr rein dürfen. Aber es braucht zusätzlich alternative Mobilitätskonzepte. Da habe ich bei der Podiumsdiskussion im Bürgersaal leichtfertig eine Bimmelbahn genannt. Die war aber einfach nur ein Sinnbild für eine alternative Möglichkeit, auch für Menschen, die eben nicht so gut zu Fuß sind. Es ging eher darum, dazu aufzufordern, über den Tellerrand hinauszudenken.
Mit dem Stichwort Bimmelbahn sind wir schon bei der Mobilität generell. Die Bahn war vor allem eine Aufforderung, neu zu denken. Wie sieht es aber mit andern Mobilitätsangeboten aus? Zum Beispiel E-Scootern?
Alexander Kieslich: Wenn man ein Angebot schafft, wird es immer Menschen geben, die es nicht richtig benutzen oder ausnutzen. Anstatt uns nach den wenigen Menschen zu richten, die das tun, sollten wir uns lieber an der großen Zahl der anderen ausrichten. Als Gesellschaft müssten wir das ein bisschen besser aushalten und eher die positiven, vorteilhaften Aspekte sehen und fördern.
Nicht jeder E-Scooter-Fahrer steigt ab und schmeißt den Roller in die Wiese. Ich nutze das Angebot auch. Man muss am Ende der Fahrt ein Foto machen, das muss man einsenden und wenn er schlecht abgestellt ist, kostet das Geld. Es sind deshalb nicht immer die Benutzer, die die Probleme damit verursachen, sondern auch andere, die die Roller zum Beispiel mutwillig umwerfen.
Aber auch Angebote wie Carsharing müsste man besser unterstützen. Und gut finde ich, dass das Angebot von Leihfahrrädern erweitert beziehungsweise fortgeführt wird, nachdem sich der MVV in Unterschließheim daraus zurückgezogen hat. Das ist eine gute Ergänzung zu Bussen und E-Scootern.
Lastenfahrräder gibt es in Unterschleißheim derzeit zwei. Aber die haben ihre festen Standorte und sind auch immer wieder mal längere Zeit kaputt. Das ist dann sehr unpraktisch – wenn man etwa mit Kinderwagen und Kind erst zum Standort hin muss. Ich glaube aber grundsätzlich wären Lastenräder auch eine Möglichkeit, um das Sharing-Angebot auszubauen und schließlich ein Angebot für unterschiedliche Nutzer zu schaffen. Denn solch ein vielfältiges Angebot wird dann auch insgesamt besser genutzt.
„Nach Freising wäre ein Bus interessant“
Gibt es beim ÖPNV-Angebot noch konkreten Verbesserungsbedarf?
Alexander Kieslich: Das altbekannte Thema mit dem Bus nach Riedmoos ist natürlich eine schwierige Sache. Grundsätzlich würde ich aber in die benachbarten Orte und Städte gerne noch zusätzliche Anschlüsse sehen. Zum Beispiel zur U-Bahn in Feldmoching oder nach Freising.
Der MVV möchte zwar grundsätzlich keine doppelten Angebote – also einen Bus parallel zur S-Bahn etwa – aber mit den Expressbussen ging das teilweise nun ja doch. Die Buslinien sind zwar eine Kreisaufgabe. Aber man kann als Stadt Unterschleißheim, die im Kreis gar nicht so unwichtig ist, auch ein bisschen mehr Druck ausüben.
Nach Freising wäre ein Bus etwa interessant. Nach Garching-Hochbrück gibt es ja zum Glück schon eine gute Busanbindung. Die sollten wir weiter ausbauen. Bei der S-Bahn ist es wesentlich schwieriger. Trotzdem muss man auch da dranbleiben. Aber man muss schon so ehrlich sein zuzugeben, dass die Stadt darauf wenig Einfluss hat. Das haben wir beim barrierefreien Ausbau der S-Bahnhöfe gesehen.
Gewerbeansiedlung mit Wertekompass
Der Haushalt der Stadt ist unter Druck, wichtigste Einnahmequelle ist die Gewerbesteuer. Was wären Möglichkeiten, die zu verbessern?
Alexander Kieslich: Ich glaube, es gibt Faktoren, die Unterschleißheim wirklich gut für Gewerbe machen. Für die können wir als Stadt aber gar nicht so viel dafür: die Nähe zum Flughafen, die Autobahnanbindung, die Nähe zu München, die S-Bahn-Anbindung. Aus meiner Sicht geht es daher eher darum, dass wir Unterschleißheim für Firmen attraktiv machen, die sich auch hier in Unterschleißheim einbringen wollen.
Dabei sollte man einen gewissen Gewerbemix ermöglichen. Klar gibt es große Firmen, die herkommen. Wir hatten mal Microsoft, wir haben BMW. Das sind aber eher diejenigen, die vergleichsweise wenig Gewerbesteuer zahlen, weil sie wissen, wo sie ihren Gewinn so hinschieben, dass sie am wenigsten zahlen müssen.
Deswegen würde ich lieber auf mittlere und kleine Unternehmen achten und für die prüfen, ob man die über den Hebesatz bevorzugen kann. Oder auch die, die einen anderen Background in ihrer Firmenstruktur haben – zum Beispiel Firmen, die Tarifverträge unterstützen oder in denen es Betriebsräte gibt.
Ich finde das Konzept auf dem ehemaligen EADS/Siemens-Grundstück ist ein guter Anfang. Dort hat man für verschiedenste Firmen aus verschiedensten Branchen die Möglichkeit geschaffen, sich anzusiedeln. Kleine und mittlere Firmen sind auch eher ihrem Standort treu und hier verwurzelt.
Ich habe mit 19 mit Kommunalpolitik angefangen. Da habe ich schon gehört, „oh mein Gott, wir gehen unter“, denn Microsoft ging damals gerade weg. Das war eine Riesen-CSU-Kampagne mit dem Ziel, dass wir verhindern müssen, dass die weggehen. Als das nicht zu verhindern war, hat das aber die Gewerbesteuer nicht vernichtet und es sind neue Firmen gekommen. Wir müssen bei dem Punkt weg von der Panikmache.
Klar gibt es ein, zwei Prestige-Firmen, die man haben will, um die Attraktivität insgesamt zu erhöhen. Aber ich würde meine Aufgabe als Bürgermeister nicht darin sehen, in andere Länder zu fahren, um Gewerbe anzuwerben für Unterschleißheim.
Ein bisschen mehr zusammenrücken
Soweit zu den Einnahmen. Wie sieht es auf der Ausgabenseite aus. Welche Prioritäten würden sie da anders setzen?
Alexander Kieslich: Oft habe ich das Gefühl, dass jede Partei ihre Prestigeprojekte hat und darum kämpft. Ich glaube, wir müssen eher ein bisschen mehr zusammenrücken und wirklich die Bedürfnisse der Leute im Blick haben.
Wohnungen sind da aus meiner Sicht einfach am wichtigsten. Jeder Bürgermeister möchte gerne, dass Unterschleißheimer in Unterschleißheim bleiben können. Aber wenn wir hier weiter solche Mieten haben, können sich gerade Familien das kaum noch leisten.
Ich glaube aber, dass die Stadt eben auch durch die Jugend und die jungen Leute, die hier sind, sehr wächst und Vorteile hat. Da müssen wir deshalb auch darauf achten, dass sich das auch im Haushalt widerspiegelt.
Damit sind wir schon beim Thema Kinderbetreuung. Die Situation hat sich ja etwas entspannt. Was bliebe dennoch zu tun?
Alexander Kieslich: Die Stadt tut bei der Kinderbetreuung viel und zahlt auch viel. Es gibt zum Beispiel eine Pauschale von 100 Euro pro Kind für Kindergärten. Aber ich bin kein Fan solcher Pauschalen. Denn es gibt Menschen, für die sind diese 100 Euro natürlich nett, aber nicht relevant. Und es gibt Familien, die würden deutlich mehr profitieren, wenn sie ein bisschen mehr Unterstützung kriegen. Da ist für mich ein Unterschied zwischen gleicher Verteilung und gerechter Verteilung.
Daneben ist es uns ein großes Anliegen, dass Kinder und Jugendliche Zugang zu Kultur, Sportvereinen und allgemein Vereinen haben. Der sollte für Kinder und Jugendliche so gut es geht kostenfrei sein. Wenn Kinder noch nicht volljährig sind, sind sie doch sehr abhängig von ihren Eltern, auch finanziell. Das heißt auch, dass das Interesse der Eltern widerspiegelt, wie viel Angebote die Kinder in Anspruch nehmen können. Wenn Kultur- und Sportvereine für Kinder kostenfrei sind, gibt es glaube ich auch für Kinder, die nicht oder wenig unterstützt werden, die Chance, das Angebot dort auch zu nutzen.
Jugendliche brauchen aber nicht nur Betreuung in Vereinen oder im Gleis 1. Ich schätze die Arbeit dort sehr. Da wird auch inhaltlich sehr viel gemacht. Kinder und Jugendliche brauchen aber auch unbeobachteten, unkontrollierten Freiraum. Das ist wieder ein sehr unpopuläres Thema. Ich glaube aber, da muss man Kindern und Jugendlichen auch eine Chance geben und sie nicht überall vertreiben.
Auch ein 14-, 15- oder 16-Jähriger kann durchaus konstruktive Dinge machen. Muss der Mitarbeiter vom Sicherheitsdienst ihn und seine Freunde um 21 Uhr aus dem Park jagen, oder reicht es, wenn er vorbeischaut und eher die Sicherheit der Jugendlichen dort unterstützt? Da bin ich absolut überzeugt davon, dass man etwas Freiraum schaffen kann, ohne dass alles kaputt gemacht und vermüllt wird.
